Der Vizekanzler erwähnt den Namen erst gar nicht: Als Andreas Babler am Samstag am Wiener Heldenplatz gefragt wird, was er von Gerhard Zeiler und dessen Ansage halte, ihn als Parteichef ablösen zu wollen, antwortet der SPÖ-Chef knapp: Es gebe nur „Gerüchte“, „dass sich jemand als möglicher Kandidat“ ins Spiel bringe; er, Babler, habe erst vor sechs Monaten mit der Wiederwahl am Parteitag einen „klaren Auftrag“ bekommen. Punkt.
In einem hat Babler wohl recht: Zur Stunde ist nicht absehbar, wie genau der 71-jährige Medienmanager Parteichef werden soll.
Öffentliche Solidaritätsbekundungen von hochrangigen Genossen blieben vorerst aus; eine der wenigen, die sich geäußert haben, ist Spitzengewerkschafterin Barbara Teiber. Sie lässt am Wochenende nur ausrichten, sie beteilige sich nicht an Personalspekulationen.
Der Start von Zeilers Kampagne verlief vergleichsweise holprig. Dass Journalist Peter Pelinka das Antreten seines Freundes Freitagvormittag in einem kurzen Puls 4-Interview verkündet hat, war so nicht vereinbart. Es ist gewissermaßen passiert, denn: Geplant war, dass sich Zeiler erst am Sonntag mit einem Krone-Interview offiziell ins Rennen begibt.
Ein nicht unerheblicher Grund, partout jetzt Babler beerben zu wollen, war, dass der linke Flügel der SPÖ den beliebten Finanzminister Markus Marterbauer als Babler-Alternative ins Spiel brachte, um den Zuspruch zur Partei wieder zu heben. Mit Zeilers Ansage ist diese Option nun wohl vom Tisch.
So oder so muss der neue Herausforderer zumindest zwei Fragen schnellstmöglich beantworten: Wofür steht Gerhard Zeiler und: Wie will er es bewerkstelligen, Andreas Babler von der Spitze zu verdrängen?
Was das formale Prozedere angeht, ist aus Zeilers Umfeld zu hören, dass der Medienmanager nicht zwingend auf eine Nominierung durch den Parteivorstand setzt, sondern auch den „direkten Kontakt“ zu Genossen, Landesorganisationen und Wählern sucht. Eine Art Österreich-Tour also, bei der Zeiler auf sich aufmerksam macht und quasi so nebenbei jene 1.500 Unterschriften sammelt, die für das Antreten bei einer Direktwahl nötig sind.
Zeiler will keine Neuwahl auslösen. Sollte er Parteichef werden, wäre ein „fliegender Wechsel“ das Mittel der Wahl, sprich: Die Regierung bliebe aufrecht, lediglich die SPÖ würde ihr Personal tauschen.
Das ist auch eine der zentralen Forderungen, die die SPÖ-geführte Gewerkschaftsbewegung und die in vielen Belangen entscheidende Wiener Stadt-SPÖ an alle Parteichefs stellt. Für beide, also für die Ludwig-SPÖ wie für die FSG, ist der direkte Zugriff auf eine Bundesregierung die Grundvoraussetzung für die eigene politische Zufriedenheit.
Bleibt die Frage: Wofür will Zeiler stehen, was unterscheidet ihn von Babler?
Laut KURIER-Recherchen möchte der international tätige Manager vor allem mit den Themen Wirtschaft und Migration punkten.
Zeiler stünde in der SPÖ insofern für einen Kurswechsel, als er die Partei wieder weiter in die Mitte führen würde – insbesondere beim Migrationsthema. Hier pocht er auf die kulturellen Werte Westeuropas und darauf, dass jede und jeder, der ins Land kommt, Deutsch zu lernen und die Regeln strikt einzuhalten hat. Eindampfen lässt sich das auf einen Satz, den er jüngst in einem Gastkommentar im profil formuliert hat: „Wer die Gastfreundschaft verletzt, hat das Gastrecht verloren.“
Wirtschaftspolitisch will sich Zeiler scharf von Babler und somit auch von Finanzminister Marterbauer abgrenzen.
Soll heißen: Der aus Wien-Ottakring stammende Arbeiterbub, der es in den USA zu einem millionenschweren Manager geschafft hat, …read more
Source:: Kurier.at – Politik
